Räumt Pfister nur auf – oder gestaltet er auch?
Der Blick zurück auf das erste Amtsjahr von Bundesrat
In seinem ersten Amtsjahr war Mitte-Bundesrat Martin Pfister damit beschäftigt, das Chaos aufzuräumen, das ihm Viola Amherd hinterlassen hat. Einen klaren Bruch wagt aber auch er nicht. Die «Sondersession» analysiert die ersten zwölf Monate.
Welch vergiftetes Erbe! Die Liste der Baustellen, die Mitte-Bundesrätin Viola Amherd ihrem Nachfolger Martin Pfister hinterliess, ist lang: Sie reicht vom Fixpreis-Debakel um den US-amerikanischen F-35-Kampfjet über die Lieferverzögerungen beim Flugabwehrsystem Patriot (ebenfalls aus den USA) und dem Drohnen-Aufklärungssystem ADS-15 (Israel) bis zu den gravierenden Problemen beim Ersatz des Luftraumüberwachungssystems Florako.
Nachdem der Verteidigungsminister am 3. April im Gespräch mit Roger de Weck in der Republik selbst Auskunft gab über sein Wirken und seine Pläne, zieht unser «Sondersession»-Trio nun grosse Bilanz – ein Jahr nach Pfisters Amtsantritt. Wirklich zufrieden mit dem 62-Jährigen sind weder Bundeshausredaktorin Priscilla Imboden noch Lukas Häuptli, der Leiter des Ressorts «Politik und Recherche». Es sei Pfister in den vergangenen zwölf Monaten nicht gelungen, aus dem Schatten Amherds zu treten und selbst zu gestalten, kritisieren sie im Podcast.
Immerhin macht er mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer einen Vorschlag, um zusätzliche Einnahmen für die Armeefinanzierung zu generieren. Die bürgerlichen Sicherheitspolitiker verweigern sich seit vier Jahren der Realität, dass sich die Aufrüstungsziele nicht mit Sparmassnahmen finanzieren lassen. Aber auch die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist Stand heute arg gefährdet.
Was denken Sie? Wir freuen uns über inhaltliches Feedback zur Folge, aber auch zum Podcast – via E-Mail an audio@republik.ch oder eine Sprachnachricht an 079 507 60 59.
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Hosts: Dennis Bühler, Priscilla Imboden & Lukas Häuptli Produktion: Basil Koller
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