Die Waffen aus der Schweiz in der ganzen Welt
Alles zur Abstimmung über das Kriegsmaterialgesetz
Waffen überallhin – nur nicht in die Ukraine: So soll die boomende Schweizer Rüstungsindustrie gestärkt werden. Alles über die Abstimmung zum Kriegsmaterialgesetz.
Eben noch war die Schweiz mit Friedenstauben vollplakatiert, nun soll sie Waffen in die ganze Welt exportieren. Kein Wunder, ist gerade die SVP-Wählerschaft skeptisch, wenn es um die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes geht.
Skepsis ist angebracht. Die Gesetzesänderung ist ein Kompromiss zwischen der Rüstungslobby und den Neutralitätsfetischisten der SVP. Dank ihr soll die Schweiz an eine Reihe von Ländern Waffen exportieren können, die diese frei weiterexportieren dürfen – und zwar ohne wie bisher beim Bundesrat um Erlaubnis zu fragen. Und die Schweiz soll Waffen an Krieg führende Länder verkaufen dürfen, solange diese nicht im Krieg eingesetzt werden.
Wie kam es zu dieser Gesetzesänderung, gegen die im April das Referendum ergriffen wurde? Und was bedeutet sie konkret für den Export von Kriegsmaterial, das in der Schweiz hergestellt wird? Soll die neutrale Schweiz überhaupt Waffen exportieren? Darüber diskutieren Fabian Kohler, Lukas Häuptli und Priscilla Imboden in der aktuellen Ausgabe des Republik-Podcasts «Sondersession».
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Hosts: Fabian Kohler, Priscilla Imboden & Lukas Häuptli Produktion: Vivienne Kuster
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